| Kleine Anfrage | Dieser Text beschreibt Kleine Anfrage.
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Kleine Anfrage ArtikelAls Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive.
In Deutschland kommen Kleine Anfragen vor allem in dem Bundestag und den Landesparlamenten vor, die an die Bundes- oder eine Landesregierung gerichtet sind. Die jeweilige Regierung ist gehalten, die Antwort auf die Kleine Anfrage innerhalb kurzer Zeit (meist weniger Wochen) zu beantworten. Dabei werden in der Regel keine aufwändigen Recherchen durchgeführt. Die Antworten beruhen auf den Fakten, die der Regierung aktuell vorliegen. Kleine Anfragen sind hauptsächlich ein Instrument der Opposition. Sie haben Kontrollcharakter für die Regierungen, da durch sie Rechenschaft über bestimmte Handlungen verlangt werden kann bzw. Begründungen dafür, warum bestimmte Maßnahmen nicht ergriffen wurden. Die Große Anfrage ist meist länger, erfordert eine ausführlicherer Antwort und häufig muss eine gesamte Fraktion diese beantragen.
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Der Bundestag regelt die Kleine Anfrage in dem §104 seiner Geschäftsordnung. Ein weiterer Nachweis ist der §75 Abs.3 der Bundestags-GO, in der Kleine Anfragen als Vorlagen in dem Sinne des §76 definiert werden. Die Fragen sind dem Präsidenten einzureichen und sollen innerhalb von 14 Tagen schriftlich beantwortet werden. Diese Frist kann nach §104 Abs.2 in dem Einvernehmen mit dem Fragesteller verlängert werden.
Buch-Tipp: Der Kleine Prinz Stets wieder zauberhaft Auch nach über 20 Jahren seit der ersten Lektüre des kleinen Büchleins macht es Freude, es erneut zu lesen und zu genießen. Die in fast kindlicher Form und Sätzen verpackten Weisheiten des französischen Schriftstellers in dem Mund seiner detailliert und geradezu zärtlich vorgestellten Charaktere sind zeitlos wahr, die Zeichnungen... |
Kleine Anfrage in den deutschen Landtagen |
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Rechtsgrundlage für die Kleine Anfrage in dem Hessischen Landtag ist der §35. Die Frist zur Beantwortung beträgt laut §35 Abs.3 sechs Wochen mit der Pflicht zur Abgabe eines Zwischenberichtes mit Angabe der Hinderungsgründe in dem Falle der Nichteinhaltung.
Buch-Tipp: Der kleine Eisbär und der Angsthase. Sonderausgabe Konkurrenz für Irrgl Lars, der Eisbär, entwickelt sich zu einem der Lieblinge meiner Kinder. Er wird langsam zur ernsten Konkurrenz zur Feuerhexe Irrgl (Gudrun Brück: Die Feuerhexe"), die zwar allgemein weniger bekannt ist, deren Abenteuer mit dem Drachen Rumorock meine Kleinen jedoch noch mehr fasziniert als die Reisen von Lars und seinen Freunden.... |
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Die Niedersächsische Geschäftsordnung des Landtages kennt zwei Spielarten der Kleinen Anfrage:
- §46: Kleine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung
- §47: Kleine Anfragen für die Fragestunde
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